8.000 Jahre für 100.000 Syrer – PR-Aktion statt Sicherheitspolitik
Wien – Laut dem FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher Michael Schnedlitz sind die jüngsten Aktionen von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Generalsekretär Christian Stocker eine „Inszenierung“ und reine „Showpolitik“.
Schnedlitz kritisiert, dass während Karner eine einzige Abschiebung als Erfolg darstelle, die Zahl der Asylanträge in Österreich weiter steige.
Realität hinter den PR-Phrasen
Schnedlitz zufolge wurden in diesem Jahr bereits fast 12.000 neue Asylanträge gestellt. Er rechnet vor: Bei dem aktuellen Tempo würde es über 8.000 Jahre dauern, um die mehr als 100.000 Syrer, die sich laut ihm im Land befinden, abzuschieben. Für den FPÖ-Politiker sei dies ein „Totalversagen“ und ein „Hohn für jeden Österreicher“.
„Teil des Problems, nicht die Lösung“
Der FPÖ-Generalsekretär behauptet, die Regierung folge weiterhin der „Willkommens-Unkultur“ und dem „Wir schaffen das“-Desaster. Er sieht die ÖVP als „Teil des Problems“ und bezeichnet Karner als „Blender“ und „PR-Phrasendrescher“.
FPÖ-Forderungen: Asylstopp und „Festung Österreich“
Die FPÖ fordert ein Ende der aktuellen Asylpolitik. Schnedlitz spricht sich für einen sofortigen Asylstopp und eine „Festung Österreich“ aus. Er fordert zudem „rigorose Abschiebungen und eine konsequente Remigration von Straftätern und Illegalen“. Die Partei sieht in einem freiheitlichen Kanzler die einzige Lösung für das Problem, um Grenzen zu schützen und „dem importierten Chaos“ ein Ende zu setzen.
Die FPÖ übt scharfe Kritik an der Asylpolitik der Regierung. Michael Schnedlitz bezeichnet die Abschiebungs-Aktion als „Show“ und rechnet vor, dass die derzeitige Politik des Innenministers Karner nicht ausreicht, um die Situation nachhaltig zu verändern. Die FPÖ sieht nur in einer neuen Regierung unter einem freiheitlichen Kanzler eine Lösung für die von ihr als „importiertes Chaos“ bezeichnete Lage.
Quelle „Freiheitlicher Parlamentsklub“
Sicherheit zuerst. Österreich hat die Wahl.