Wien – Der politische Herbst in Österreich verspricht brisant zu werden! Während die FPÖ ihren eigenen Untersuchungsausschuss auf Schiene bringt, attackiert Parteichef Herbert Kickl Bundeskanzler Christian Stocker mit scharfen Worten. Ein exklusiver Einblick in die jüngsten Entwicklungen und die hinter den Kulissen brodelnde Polit-Suppe.
Blauer U-Ausschuss: Pilnacek und Corona im Visier
Die Freiheitlichen haben diese Woche Nägel mit Köpfen gemacht: Ihr Verlangen für einen eigenen Untersuchungsausschuss wurde eingebracht. Im Fokus? Das ÖVP-Innenministerium! Wie von FPÖ-Chef Herbert Kickl angekündigt, geht es dabei um die Aufarbeitung der Causa Pilnacek – jener Affäre, die die Justizlandschaft Österreichs in Atem gehalten hat. Doch damit nicht genug: Auch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen stehen auf der Agenda. Parallel dazu laufen aktuell über 800 parlamentarische Anfragen zum Thema Covid. Die FPÖ zeigt sich also einmal mehr als unermüdliche Oppositionsführerin.
Das Kanzler-Trauma, das keines ist
Anfang 2025 schien es fast so, als würde Herbert Kickl Geschichte schreiben und zum ersten blauen Bundeskanzler avancieren. Doch bekanntlich kam es anders: ÖVP, SPÖ und Neos bilden nun die Regierungsbank. Hat Kickl ein „Kanzler-Trauma“ davongetragen? Im Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“ wischt er diese Unterstellung vom Tisch: „Das ist eine Unterstellung von Leuten, die keine Ahnung haben von dem, was vorgefallen ist.“
Kickl betont, auch ohne Kanzlerposten viel gewonnen zu haben: „Und zwar an Vertrauen. Viele Menschen sagten mir, dass sie beeindruckt sind, einen Politiker zu kennen, der zu seinen Positionen steht und sie nicht für irgendwelche Posten opfert.“ Ein Seitenhieb in Richtung anderer Parteien? Gut möglich.
Die gescheiterten Koalitionen: Wer war schuld?
Die gescheiterten Koalitionsverhandlungen – für die FPÖ kein Grund zur Selbstkritik. Im Gegenteil! Kickl argumentiert scharf: „Denn wenn die ÖVP sagt, ich sei machtgeil gewesen, dann hätte ich doch mit beiden Händen den Kanzlersessel ergreifen müssen. Da hat sich die ÖVP getäuscht. Sie glaubte, ich opfere für die Kanzlerschaft alle unsere Inhalte.“ Klare Ansage des freiheitlichen Chefs!
Er führte weiter aus: „In den Koalitionsverhandlungen sind wir rasch daraufgekommen, dass die ÖVP an so einem Umdenken überhaupt kein Interesse hat. Für die ÖVP ist die Macht und die Position der Zweck. Für mich sind Macht und Position nur das Mittel.“ Eine fundamentale Meinungsverschiedenheit, die offenbar unüberbrückbar war.
„Stocker entsorgen“: Die brisante Prognose
Doch die wohl brisanteste Aussage Kickls betrifft die Zukunft von Bundeskanzler Christian Stocker persönlich. Der FPÖ-Chef ist sich sicher: Die Volkspartei werde die erste Gelegenheit nützen, „um Stocker zu entsorgen“, weil sie mit ihm in keine Wahl gehen wolle. Eine mutige Prognose, die für ordentlich Gesprächsstoff sorgen dürfte. Bleibt abzuwarten, wie das Kanzleramt auf diese Attacke reagieren wird.
U-Ausschuss: Keine „Inquisition“, sondern Aufklärung
Auch zum bevorstehenden Untersuchungsausschuss äußerte sich Kickl kurz, aber bestimmt. Sowohl bei der Causa Pilnacek als auch bei den Corona-Maßnahmen gehe es um „Machtmissbrauch“. Er verspricht dabei keinen Rachefeldzug: „Wir wollen im U-Ausschuss aufklären, sachlich agieren und keine Inquisition veranstalten“, hielt der freiheitliche Frontmann fest. Die Erwartungen an den U-Ausschuss sind hoch – die Öffentlichkeit darf gespannt sein, welche Wahrheiten hier ans Licht kommen werden.
Politische Spannungen steigen
Die jüngsten Aussagen von Herbert Kickl machen deutlich: Die politischen Spannungen in Österreich nehmen zu. Mit dem bevorstehenden Untersuchungsausschuss und den scharfen Attacken gegen Bundeskanzler Christian Stocker bereitet die FPÖ das Feld für einen spannenden politischen Herbst vor. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Konfrontation zwischen den Regierungsparteien und der Opposition in den kommenden Wochen entwickeln wird. Eines ist sicher: Langweilig wird es in der österreichischen Innenpolitik nicht.
Quelle „heute.at“