Wien fiebert der neuen Stadtregierung entgegen: Am 10. Juni soll die Neuauflage der rot-pinken Koalition, liebevoll „Punschkrapfen II“ genannt, offiziell präsentiert werden. Die inhaltlichen Gespräche stehen kurz vor dem Abschluss, und die Weichen für die personelle Besetzung der Stadtratsressorts werden gestellt.
Am 27. April entschieden die Wienerinnen und Wiener bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen über die Zukunft der Stadt. Die SPÖ unter Bürgermeister Michael Ludwig ging mit starken 39,3 Prozent als klarer Sieger hervor. Dahinter positionierte sich die FPÖ von Parteichef Dominik Nepp mit 20,4 Prozent. Die Grünen erreichten 14,5 Prozent, während der pinke Juniorpartner der ersten Punschkrapferl-Koalition, die Neos, exakt 10 Prozent der Stimmen holte. Die Wiener ÖVP erlebte mit nur 9,7 Prozent einen dramatischen Rückschlag.
Rein rechnerisch hätte Bürgermeister Ludwig die Qual der Wahl gehabt. Eine rot-blaue Koalition schloss er jedoch bereits vor der Wahl kategorisch aus. Nach Sondierungsgesprächen mit Grünen, Neos und ÖVP fiel die Entscheidung der Wiener Sozialdemokratie wenig überraschend auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Pinken.
Einigung noch diese Woche erwartet
Die Verhandlungen zwischen SPÖ und Neos laufen offenbar auf Hochtouren. Am Montag sickerten Informationen durch, dass die inhaltlichen Gespräche, die in diversen Themen-Untergruppen geführt werden, sich auf der Zielgeraden befinden. Obwohl sich beide Parteien nach außen hin bedeckt halten, wird hinter den Kulissen intensiv an den letzten Details gefeilt. Eine Einigung könnte noch diese Woche erzielt werden. Danach beginnt das Feilschen um die begehrten Stadtratsposten.
Der Fahrplan zur „Punschkrapferl II“-Regierung
Nachdem die inhaltlichen und personellen Weichen gestellt sind, müssen die Gremien beider Parteien dem Koalitionspakt ihren Segen geben. Bei der SPÖ ist dies erfahrungsgemäß reine Formsache. Spannender wird es bei den Neos: Hier muss die Mitgliederversammlung grünes Licht geben. Als Termin dafür ist der 7. Juni vorgesehen.
Emmerling als Vizebürgermeisterin nicht unumstritten
Besondere Aufmerksamkeit richtet sich auf die Fixierung von Bettina Emmerling als Vizebürgermeisterin. Emmerling hatte nach dem Wechsel von Bildungsstadtrat und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr dessen Agenden in der Stadt übernommen. Ihre Wahl ist innerhalb der Neos dem Vernehmen nach nicht gänzlich unumstritten. Manch einer soll sich Klubobfrau Selma Arapović, die auch bei der Wien-Wahl auf dem zweiten Listenplatz nach Wiederkehr gereiht war, als Stadtvize gewünscht haben.
Präsentation nach Pfingsten
Der 10. Juni, der Dienstag nach dem langen Pfingstwochenende, ist als Stichtag für die offizielle Verkündung von Rot-Pink II in Wien anvisiert. Was die Ressortverteilung betrifft, sind aus dem Rathaus keine großen Überraschungen zu hören. Einzig der mächtige Posten des Finanz- und Wirtschaftsstadtrats, der nach dem Wechsel von Peter Hanke in die Bundesregierung vakant ist, birgt noch etwas Spannung. Hier zeichnet sich jedoch die Kür von SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak als oberste Finanzerin der Stadt ab.
Wien steht kurz vor der Neuauflage seiner rot-pinken Stadtregierung. Die Gespräche sind weit fortgeschritten, und die Personalentscheidungen werden in Kürze fallen. Die „Punschkrapfen II“-Koalition verspricht Kontinuität, aber auch einige spannende neue Gesichter in wichtigen Positionen. Die Wienerinnen und Wiener dürfen gespannt sein, welche Schwerpunkte die neue Stadtregierung setzen wird.
Quelle „heute.at“