Paukenschlag aus dem Innenministerium
Wien – Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Österreich hat erstmals seit rund 15 Jahren wieder eine Abschiebung nach Syrien durchgeführt! Ein 32-jähriger, als IS-Anhänger bekannter Mann, wurde von Wien aus direkt nach Damaskus überstellt.
Ein Schritt, der international für großes Aufsehen sorgt, da Österreich damit einen bemerkenswerten Alleingang unter den EU-Staaten vollzieht – zumal der Bürgerkrieg in Syrien offiziell erst Ende 2024 enden sollte.
Schock im ICE: Attacke nach historischer Abschiebung
Doch die Ereignisse überschlugen sich noch am selben Tag. In einem ICE auf dem Weg von Hamburg nach Wien ereignete sich ein wahrer Albtraum: Ein 20-jähriger Syrer attackierte mehrere Fahrgäste mit Axt und Hammer. Vier Menschen wurden verletzt, die Angst fuhr mit.
Asylwerber mit Wohnsitz Wien: Aktenkundig und nun vor der Abschiebung
Kurze Zeit nach dem grausamen Angriff wurde klar: Der Täter ist ein Asylwerber mit Wohnsitz in Wien, den die Behörden bereits kannten. Gegen ihn läuft aktuell ein Asyl-Aberkennungsverfahren. Nun die nächste Hiobsbotschaft für den Angreifer: Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kündigte in einem Interview mit der „Presse“ unmissverständlich an, dass auch dieser Mann abgeschoben werden soll.
Karner: „Asyl ganz bestimmt aberkannt“
„Es ist Sache der Justiz, dass er eingesperrt und danach von den Fremdenbehörden selbstverständlich in seine Heimat abgeschoben wird, weil das Asyl dann ganz bestimmt aberkannt ist“, so der klare Wortlaut von Minister Karner. Ein Signal, das sitzt.
Rückkehr nach Syrien: Ein Programm läuft an
Karner ließ keinen Zweifel daran: Es wird weitere Abschiebungen und Rückführungen nach Syrien geben. Seine Beamten haben bereits ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebungsprogramm vorbereitet. Und die Zahlen sprechen bereits für sich: Über 500 Syrer sind aus Österreich schon freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt. Für Karner ein eindeutiger Erfolg und ein „Schritt in die richtige Richtung“. Er verweist auch auf die über 500.000 Personen, die bereits aus den Lagern in den Nachbarregionen nach Syrien zurückgekehrt sind – ein Zeichen für die Stabilisierung der Lage seit dem Sturz des Assad-Regimes.
Blick nach Afghanistan: Abschiebe-Pläne in der Pipeline
Auf eine genaue Anzahl geplanter Abschiebungen wollte sich der Innenminister zwar nicht festlegen. „Meine Aufgabe ist nicht, irgendwelche Spekulationen zu machen, sondern die Behörde dabei zu unterstützen, ihren Job zu tun“, so Karner pragmatisch. Doch er stellte klar: Es wird weitere Außerlandesbringungen geben – und das auch nach Afghanistan. Auf Beamten-Ebene gab es bereits Kontakt, und Österreich stimmt sich hier eng mit Deutschland ab, das ebenfalls Abschiebungen in das von den Taliban beherrschte Land anstrebt.
Österreich geht voran
Österreich setzt ein klares Zeichen in der Migrationspolitik. Mit den Abschiebungen nach Syrien und den Plänen für Afghanistan zeigt das Land Entschlossenheit und Pragmatismus. Die jüngsten Ereignisse rund um den ICE-Angriff untermauern die Notwendigkeit dieser Maßnahmen.
Quelle „heute.at“
Austria Aktuell
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