SPÖ-Sicherheitssprecher Maximilian Köllner verurteilt die jüngsten Attacken der FPÖ auf die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) scharf. In einer offiziellen Aussendung (OTS) bezeichnete Köllner das Vorgehen der Freiheitlichen als „gefährliche Kampagne“, die sich in „Verschwörungstheorien“ verliere.
Kampf gegen Österreichs Sicherheit?
Laut Köllner leistet die DSN unter der Leitung ihres Direktors tagtäglich professionelle Arbeit zum Schutz Österreichs. Die FPÖ jedoch, so der SPÖ-Politiker, greife ausgerechnet jene Institution an, die extremistische Netzwerke und Bedrohungen im Auge behält. Köllner fragt sich, warum die FPÖ einen starken und unabhängigen Verfassungsschutz so sehr fürchte. Er erinnert dabei an die BVT-Affäre, die während der FPÖ-Verantwortung dem Ruf des Staatsschutzes massiv geschadet habe.
Vertrauen statt Misstrauen
Köllner betont, dass das Vertrauen in den Verfassungsschutz unerlässlich sei. Er sieht die Angriffe der FPÖ als ein Spiel mit der Sicherheit des Landes und fordert Rückhalt für die Expertinnen und Experten der DSN, die für die Sicherheit Österreichs arbeiten. Anstatt Misstrauen und Hetze zu verbreiten, solle man deren Einsatz anerkennen.
Die SPÖ positioniert sich klar für einen starken, professionellen und unabhängigen Verfassungsschutz. Köllner wirft der FPÖ vor, leichtfertig das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung aufs Spiel zu setzen und eine Institution zu schwächen, die für die Sicherheit Österreichs von entscheidender Bedeutung ist.
Quelle „SPÖ-Parlamentsklub“
Gemeinsam für ein sicheres Österreich.