Bundeskanzler Christian Stocker, bekannt als passionierter Vespa-Fahrer, gibt in der Regierungsarbeit ordentlich Gas. Wie bereits vorab durchgesickert war, drängt der VP-Chef nun vehement auf Reformen. Die Volkspartei hat diese Ankündigungen in eine breit angelegte Kampagne gegossen, die den „3-Stufen-Plan für den rot-weiß-roten Aufschwung“ landauf, landab propagiert.
Stocker, der jüngst im „Heute“-Politbarometer erstmals die Spitzenposition eroberte, hat ein klares Ziel für seine Amtszeit: sanieren, reformieren und wachsen. Nach der letzten Parlamentswoche vor der 75-tägigen Sommerpause gibt es für ihn keinen Urlaub. Schon am Montag reist der Bundeskanzler zu einem Arbeitsgespräch mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni nach Rom, wenige Tage später steht ein Besuch bei Frankreichs Emmanuel Macron im Élysée-Palast an.
„Auf gutem Weg“: General Marchetti optimistisch
In der Heimat soll indes die neue ÖVP-Kampagne „die aktuelle Arbeit sowie die künftigen Schritte der Bundesregierung ins Zentrum rücken“, erklärt Partei-General Nico Marchetti. „Die gemeinsamen Ziele der Bundesregierung lassen sich dabei als 3-Stufen-Plan illustrieren, der die Schritte sanieren, reformieren und wachsen umfasst.“ Laut Marchetti sei der erste Schritt – das Sanieren – bereits auf einem guten Weg. Er verweist dabei auf das kürzlich beschlossene Doppelbudget für 2025 und 2026, das milliardenschwere Einsparungen vorsieht.
Reformpartnerschaft mit den Ländern als Herzstück
„Der dadurch auf stabile Pfade zurückgebrachte Staatshaushalt wird uns dabei helfen, alte Strukturen nachhaltig zu erneuern und ein breites Reformprogramm zu starten. Eben jenes Reformprogramm bildet den zweiten Schritt des Stufenplans. Das Herz dieses Programms ist die Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden„, so Marchetti. Für die wichtige Rolle des Reformkoordinators möchte Kanzler Stocker den erfahrenen Salzburger Alt-Landeshauptmann Wilfried Haslauer gewinnen.
Die Reformschwerpunkte erstrecken sich über Verfassungs- und Verwaltungsbereiche sowie die zentralen Themenfelder Energie, Bildung und Gesundheit. „Nur durch eben jene wichtigen Reformen können wir den dritten Schritt des 3-Stufen-Plans gehen und Österreichs Wirtschaft auf einen nachhaltigen Wachstumskurs führen“, unterstreicht ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti die Bedeutung der neuen Kampagne.
Einladung zur Zuversicht statt Sorge
Die Kampagne sei „eine Einladung an jeden und jede in Österreich, der Zukunft nicht mit Sorge, sondern mit Zuversicht entgegenzublicken“. Erst am Montag hatte Parteichef Stocker die Kickl-FPÖ als „Sammelbecken für Unzufriedene“ bezeichnet.
Marchetti zeigt sich zuversichtlich: „Mit klugen Reformen können und werden wir dem Land neuen Schwung geben. Mit unserem Bundeskanzler Christian Stocker haben wir einen Mann an der Spitze der Bundesregierung, der einen klaren Plan und die nötige Erfahrung hat, um Österreich in eine gute und erfolgreiche Zukunft zu führen. Darum: Arbeiten wir gemeinsam am rot-weiß-roten Aufschwung!„
Mit einem ambitionierten 3-Stufen-Plan und einem klaren Bekenntnis zu Reformen will Bundeskanzler Stocker Österreich in eine erfolgreiche Zukunft führen. Die Volkspartei setzt auf Sanierung, tiefgreifende Reformen und nachhaltiges Wachstum, um das Land neu zu beleben.
Quelle „heute.at“
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