Das Ehepaar Bohrn Mena geht entschlossen gegen Hasskommentare auf FPÖ-Facebookseiten vor – eine Welle von Klagen und hitzigen Debatten ist die Folge.
Veronika und Sebastian Bohrn Mena ziehen alle Register. Seit Jahren sehen sie sich mit einem Strom von Hasskommentaren, Drohungen und Gewaltaufrufen konfrontiert, die auf den öffentlichen Facebook-Seiten von FPÖ-Politikern kursieren. Nun haben sie Nägel mit Köpfen gemacht und Klagen gegen zahlreiche FPÖ-Politiker eingebracht. Der Vorwurf: mangelnde Moderation der Kommentarbereiche ihrer Beiträge.
Prominente im Visier
Konkret betroffen von den juristischen Schritten sind namhafte Persönlichkeiten der Freiheitlichen Partei: FPÖ-Obmann Mario Kunasek, FPÖ-Sicherheitssprecher und Nationalratsabgeordneter Gernot Darmann, der Wiener FPÖ-Chef und Stadtrat Dominik Nepp, Klubobmann der FPÖ-Wien Maximilian Krauss sowie der Tiroler FPÖ-Landtagsabgeordnete Patrick Haslwanter.
Erste Erfolge und öffentliche Urteile
Die Klagen zeigen bereits Wirkung. Patrick Haslwanter aus Tirol musste nicht nur eine Vielzahl von Hasskommentaren löschen, sondern auch ein gerichtliches Urteil auf seiner Facebook-Seite veröffentlichen. Bei den anderen betroffenen FPÖ-Politikern wird die Veröffentlichung ähnlicher Urteile in den kommenden Tagen erwartet.
Schlagabtausch in den sozialen Medien
Die Bekanntmachung der Klagen ließ die sozialen Medien hochkochen. Dominik Nepp, Wiener FPÖ-Chef, reagierte auf X (vormals Twitter) süffisant: „Pleite oder stummer Schrei nach Liebe? Bemitleidenswert“.
Pleite oder stummer Schrei nach Liebe?
— Dominik Nepp (@DominikNepp) August 1, 2025
Bemitleidenswerthttps://t.co/j9QwA2NuUx
Veronika Bohrn Menas Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Ebenfalls auf X konterte sie scharf: „Nun passiert genau das, was ich erwartet habe: Nachdem wir 16 FPÖ-Politiker, Abgeordnete und Funktionäre wegen der letztklassigen Hasskommentare auf ihren Facebook-Seiten geklagt haben, unterstellen sie uns jetzt Geldgier und machen uns erst recht zu Zielscheibe.“
Nun passiert genau das, was ich erwartet habe: nachdem wir 16 #FPÖ Politiker, Abgeordnete und Funktionäre wegen der letztklassigen Hasskommentare auf ihren Facebook Seiten geklagt haben (auch den Wiener FPÖ Chef Nepp), unterstellen sie uns jetzt Geldgier und machen uns erst recht… pic.twitter.com/cvTCGfgxWt
— Veronika Bohrn Mena (@VBohrnMena) August 1, 2025
Über 1.000 Personen im Visier
Das Ehepaar beschränkt seine juristischen Schritte nicht nur auf die Politiker. Wie das Medium „Heute“ enthüllte, wurden bereits über 1.000 Personen identifiziert, die Hasskommentare verfasst oder mit „Gefällt mir“ markiert haben. Auch sie sollen zur Rechenschaft gezogen werden.
Konsequenzen bis zur Vorstrafe
Derzeit verschickt das Ehepaar Hunderte von Schreiben und bringt jeden Fall direkt vor Gericht, um Unterlassungserklärungen zu erwirken. In besonders schwerwiegenden Fällen, wie beispielsweise bei Morddrohungen, können diese Verfahren sogar zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen.
Fazit: Der Fall Bohrn Mena gegen die FPÖ zeigt, wie ernst der Kampf gegen Hass im Netz genommen wird und welche weitreichenden Konsequenzen für Verfasser und Plattformbetreiber drohen können.
Quelle „heute.at“
Österreich schaut hin, das Netz ist kein rechtsfreier Raum!