Österreich steht vor einer weitreichenden Reform des Bundesheeres. Am Tag der Wehrpflicht präsentierte die Wehrdienstkommission ihren lang erwarteten Bericht, den Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im vergangenen Sommer in Auftrag gegeben hatte.
Das zentrale Ergebnis der Expertenrunde ist eindeutig: Der aktuelle Grundwehrdienst in seiner jetzigen Form reicht nicht mehr aus, um den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa gerecht zu werden. Die Kommission empfiehlt daher eine deutliche Ausweitung der Dienstzeit und die Rückkehr zur Übungspflicht.
Die Rückkehr der Milizübungen
Seit der Reform im Jahr 2006 beträgt der Grundwehrdienst in Österreich sechs Monate ohne verpflichtende Milizübungen. Die Kommission stellt nun fest, dass dieses Modell den militärischen Anforderungen nicht mehr standhält. Um die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres nachhaltig zu sichern, müsse die Gesamtdauer aus Ausbildung und Übungen erhöht werden. Damit liegt der Ball nun bei der Politik, die über drei konkrete Reform-Modelle entscheiden muss.
Modell Österreich PLUS als Favorit
Dieses Modell setzt auf Kontinuität mit Verschärfung. Der Grundwehrdienst würde hierbei auf acht Monate verlängert. Zusätzlich sieht „Österreich PLUS“ verpflichtende Milizübungen vor, die periodisch abgehalten werden sollen. Geplant sind etwa fünf Blöcke zu je zwölf Tagen. Da der Zivildienst traditionell länger dauert als der Wehrdienst, müsste dieser in diesem Szenario auf zwölf Monate ausgeweitet werden. Die Kommission sieht hier den Vorteil der personellen Stärkung, weist aber auf die höheren Kosten und die längere Abwesenheit der jungen Männer vom Arbeitsmarkt hin.
Das radikale Schweizer Modell
Eine völlig andere Herangehensweise bietet das „Schweizer Modell“. Hier würde der initiale Grundwehrdienst auf nur vier Monate verkürzt, um eine schnelle Basisausbildung zu ermöglichen. Im Gegenzug müssten die Soldaten jedoch Milizübungen im massiven Umfang von 140 Tagen absolvieren. Der Zivildienst würde auch hier mindestens ein Jahr dauern. Trotz der kurzen Erstausbildung rät die Kommission von diesem Modell ab, da die volle Einsatzbereitschaft erst sehr spät erreicht würde und der organisatorische Aufwand für das Bundesheer zu hoch sei.
Flexibilität durch das Stufenmodell
Als dritte Option steht das „Stufenmodell“ im Raum. Es behält den sechsmonatigen Grundwehrdienst bei, ergänzt diesen aber um eine zweimonatige Truppenausbildung, die innerhalb von 18 Monaten nach dem Dienstende zu absolvieren ist. Hinzu kämen 40 Tage verpflichtende Milizübungen. Dieses Modell gilt als rasch umsetzbar, birgt jedoch die Gefahr, dass der zusätzliche Ausbildungsblock nach dem Dienst die berufliche Karriereplanung oder das Studium der Betroffenen empfindlich stören könnte.
Finanzielle und soziale Folgen
Jede dieser Reformen hätte weitreichende Konsequenzen. Neben dem finanziellen Mehraufwand für den Staat müssten vor allem die Wehrpflichtigen und deren Arbeitgeber längere Ausfallzeiten kompensieren. Besonders die Kopplung an den Zivildienst ist ein sensibler Punkt, da eine Verlängerung auf zwölf Monate weitreichende Auswirkungen auf soziale Einrichtungen im ganzen Land hätte, die stark von den Zivildienern abhängig sind.
Die Wehrdienstkommission macht deutlich, dass der Status quo keine Option mehr ist. Während das Schweizer Modell aufgrund der komplexen Struktur abgelehnt wird, gelten „Österreich PLUS“ und das „Stufenmodell“ als gangbare Wege. Die Entscheidung liegt nun bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und der Bundesregierung. Klar ist: Sicherheit gibt es in Zukunft nicht mehr zum Nulltarif – weder finanziell noch zeitlich.
Quelle „heute.at“
Österreich rüstet auf – für eine sichere Zukunft in Europa.