In der SPÖ zeichnet sich das Ende der Ära von Parteichef Andreas Babler ab. Partei-Granden erklären im „Heute“-Gespräch unisono, seine Zeit sei vorbei und niemand in der Partei stütze ihn mehr.
Hintergrund sind unter anderem dramatische Umfragewerte: Im APA-Wahltrend sind die Sozialdemokraten unter Bablers Führung auf 15,5 Prozent abgestürzt. Zudem schmolz der Vorsprung der Wiener Landesgruppe auf die FPÖ in einer Umfrage für den Stadtsender W24 auf neun Prozentpunkte.
Drei Stunden Krisengipfel in Wien
Für Sonntag ab 16 Uhr hat Babler die Landeschefs zu einem Treffen nach Wien zusammengerufen. Für die Sitzung sind mindestens drei Stunden anberaumt, der genaue Tagungsort war am Mittwoch noch offen. Kärnten und die Steiermark hatten auf ein zeitnahes Treffen gedrängt, nachdem Medienmanager Gerhard Zeiler öffentlich ein „Angebot“ für eine Kandidatur gemacht hatte. In einer E-Mail aus der Bundesgeschäftsstelle an die neun Landesparteichefs heißt es, man begrüße die Initiative aus Kärnten und der Steiermark sehr und werde bei dem gemeinsamen Treffen die Ereignisse der vergangenen Tage einordnen.
Vordergründig sollen offene Statutenfragen geklärt werden – etwa ob es wegen der Avancen Zeilers zu einem Sonderparteitag kommt oder ob dieser Unterschriften sammeln muss. In der Partei geht es jedoch längst um die Babler-Nachfolge.
Länderchefs und Vertraute vor dem Treffen
So gut wie alle Ländergranden wollen bei der Sitzung dabei sein und planen davor bereits ein Treffen unter sich. Kärntens Daniel Fellner betonte, er fahre „völlig ergebnisoffen“ nach Wien; ob Zeiler oder Babler sei für ihn ein nachgeordnetes Ziel, vorrangig müsse die Partei mit einer Stimme sprechen. Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil ließ seine Teilnahme vorerst offen. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig berät sich bereits am Samstag vor dem Gipfel mit seinen 23 Bezirksparteichefs.
Am Sonntag nehmen zudem SPÖ-Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner, Staatssekretärin Michaela Schmidt und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian teil. Neben der Wiener Landesgruppe hat Babler auch die Unterstützung der Gewerkschaft verloren, die ihn 2023 maßgeblich inthronisiert hatte.
In der Wiener SPÖ hat Christian Deutsch, Wiener Gemeinderat und ehemaliger Bundesgeschäftsführer unter Pamela Rendi-Wagner, offen Position bezogen. Als einer der ersten aktiven SPÖ-Politiker sprach er sich für Gerhard Zeiler aus. Im „Heute“-Talk erklärte er, so könne es nicht weitergehen; Babler hätte in einer solchen Situation und bei solchen Umfragewerten früher seinen eigenen Rücktritt gefordert. Dass keine Konsequenzen erfolgen, bezeichnete Deutsch als sehr beschämend.
Zeiler vor Abreise nach New York
Gerhard Zeiler selbst wurde nicht zur Krisensitzung eingeladen. Der 71-Jährige erklärte am Mittwoch kurz vor seinem Abflug nach New York gegenüber „Heute“, er begrüße das Treffen der Länderchefs. Sein Angebot und wofür er stehe, sei bekannt, nun müsse die Partei entscheiden.
Ob Zeiler am Sonntag tatsächlich zum neuen SPÖ-Chef und Vizekanzler gekürt wird, ist offen. Neben ihm werden auch andere Namen für die Parteiführung genannt. Finanzminister Markus Marterbauer hätte hervorragende Umfragewerte und würde die Parteilinken besänftigen, kämpft jedoch nach wie vor gegen eine Krebserkrankung. Zudem werden Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und SPÖ-Ikone Doris Bures als mögliche Optionen, auch für eine interimistische Führung, gehandelt.
Quelle „heute.at“
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