Michael Schnedlitz / ©Parlamentsdirektion/​Thomas Topf
Nach dem spektakulären Rauswurf von Mitgründer Veit Dengler fliegen bei den NEOS die Fetzen.

Nun verlässt auch der prominente steirische Mediziner Wolfgang Routil die Partei mit schweren Vorwürfen. Die FPÖ nutzt das politische Erdbeben für eine scharfe Generalabrechnung und spricht von einem totalen Scherbenhaufen bei den Pinken.

Das pinke Kartenhaus wankt gewaltig

Die ohnehin unruhigen Gewässer, in denen sich die NEOS seit Wochen befinden, haben sich in einen regelrechten Sturm verwandelt. Nach dem erzwungenen Abgang des Parteimitgründers Veit Dengler kommt die liberale Bewegung nicht mehr aus den Schlagzeilen. Dengler wurde nach kritischen Worten zu den hohen Parteiförderungen im Nationalrat aus dem Parlamentsklub ausgeschlossen. Die offizielle Begründung der Parteispitze lautete auf Verstöße gegen die Klubstatuten, konkret wird dem 57-Jährigen das heimliche Aufzeichnen einer internen Sitzung vorgeworfen. Dengler holte im Anschluss zum medialen Gegenschlag aus und zeichnete das Bild einer Partei, die von ihrer Chefin Beate Meinl-Reisinger mit eiserner und autoritärer Hand geführt wird.

Der nächste prominente Abgang im Detail

Noch während die Wogen um Dengler hochgehen, folgt bereits der nächste Nackenschlag für die Bundespartei. Wolfgang Routil, der ehemalige Präsident der Ärztekammer für Steiermark, hat seinen Austritt aus der Partei erklärt. Routil spart dabei nicht mit deutlicher Kritik. Von der einst so lautstark besungenen und selbst bejubelten Reformkraft der Pinken sei im politischen Alltag kaum noch etwas übrig geblieben. Besonders schwer wiegt sein Vorwurf, dass inhaltliche Debatten im Keim erstickt würden. Ein von ihm miterarbeitetes, detailliertes Positionspapier zur dringend notwendigen Gesundheitsreform sei von der Parteispitze nicht einmal ignoriert worden. Für Routil ist der Weg der NEOS damit klar: Die Partei habe sich nahtlos in den etablierten Club der Altparteien eingereiht.

FPÖ nutzt die Gunst der Stunde

Diese Steilvorlage lässt sich die politische Konkurrenz nicht entgehen. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz holt zu einem verbalen Rundumschlag aus und zerlegt die NEOS öffentlich. Für den freiheitlichen Manager ist das vermeintlich progressive Projekt der Pinken endgültig gescheitert. Schnedlitz sieht in den aktuellen Vorgängen die Bestätigung dafür, dass die Partei zu einem autoritär geführten Haufen verkommen sei, dem es am Ende des Tages ausschließlich um den eigenen Machterhalt und lukrative Posten gehe. Die von Dengler beschriebene Diskussionskultur zeige laut Schnedlitz, dass Meinl-Reisinger Kritiker in den eigenen Reihen systematisch mundtot mache.

Inhaltliche Leere statt neuer Politik

Die Freiheitlichen sehen in der Demontage der NEOS-Gründungsfiguren ein Totalversagen auf allen politischen Linien. Schnedlitz betont, dass das Verhalten gegenüber Routil die tiefe Arroganz und die inhaltliche Leere der pinken Riege offenbare. Anstatt echte Reformen voranzutreiben und die Probleme der Bürger zu lösen, seien die NEOS in den Augen der FPÖ nur noch damit beschäftigt, die eigenen Abgeordneten auf strammen Kurs zu bringen, Abweichler rigoros abzustrafen und sich als williger Steigbügelhalter für eine Koalition mit ÖVP und SPÖ anzudienen.

Der Fall der NEOS zeigt eindringlich, wie schnell das Image einer frischen, transparenten Reformbewegung Schaden nehmen kann, wenn interne Machtkämpfe und autoritäre Führungsstrukturen an die Öffentlichkeit dringen. Der gleichzeitige Verlust von Urgestein Veit Dengler und dem Experten Wolfgang Routil hinterlässt eine tiefe Glaubwürdigkeitslücke, die politische Mitbewerber wie die FPÖ nun genüsslich und strategisch für sich zu nutzen wissen.

Quelle „heute.at“

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Von admin

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