Die Lebensmittelpreise steigen in Österreich unaufhaltsam und sorgen für heftige Diskussionen. Zwischen 2019 und 2024 sind die Kosten für Grundnahrungsmittel wie Mehl um fast 50 Prozent und für Erdäpfel um 42 Prozent gestiegen.
Selbst Eier, Nudeln und Butter sind spürbar teurer geworden, mit Preissteigerungen von 26 beziehungsweise 24 Prozent. Diese Entwicklung liegt deutlich über dem Durchschnitt der Euro-Zone. Ein besonderes Ärgernis ist der sogenannte „Österreich-Aufschlag“, da Markenprodukte hierzulande oft wesentlich mehr kosten als im Nachbarland Deutschland.
Preiseingriffe sind jetzt denkbar
Finanzminister Markus Marterbauer schließt nun direkte Preiseingriffe nicht mehr aus. Gemeinsam mit den Ressorts für Wirtschaft und Konsumentenschutz werden aktuell verschiedene Maßnahmen geprüft, um die Inflation zu bekämpfen. Im Fokus stehen dabei Praktiken wie irreführende Rabatte, die verdeckte Preissteigerung durch kleinere Packungsgrößen (Shrinkflation) und der bereits erwähnte „Österreich-Aufschlag“. Eine Sprecherin des Ministers betonte, dass diese Faktoren „ein Dorn im Auge“ seien. Darüber hinaus werden auch konkrete Preisdeckelungen für Grundnahrungsmittel als Option in Betracht gezogen.
Spanien senkt Mehrwertsteuer auf Null
In anderen EU-Ländern gibt es bereits Erfahrungen mit staatlichen Eingriffen. Spanien reagierte auf die hohe Inflation mit einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Anfang 2023 wurde der Steuersatz für Brot, Eier, Gemüse, Obst und später auch Olivenöl auf null Prozent gesenkt. Für viele weitere Lebensmittel wurde der Satz halbiert. Diese Maßnahmen zeigten schnelle Wirkung: Im Juni 2023 lag die Inflation in Spanien nur noch bei 1,9 Prozent, während sie in Österreich bei 8 Prozent verharrte. Nach einer Beruhigung der Lage wurden die Steuersätze seit Oktober 2024 wieder schrittweise erhöht.
Ungarns Preiskontrolle scheitert
Ein gegenteiliges Beispiel liefert Ungarn. Dort wurden von 2022 bis 2023 staatlich festgelegte Preisobergrenzen für Lebensmittel wie Zucker, Mehl, Fleisch und Milch eingeführt. Händler wurden zudem verpflichtet, bestimmte Mengen vorrätig zu halten. Diese Interventionen führten paradoxerweise zu einer Rekordinflation bei Lebensmitteln von bis zu 46 Prozent. Der Europäische Gerichtshof entschied später, dass diese Maßnahmen gegen EU-Recht verstießen.
Angesichts der massiven Teuerung erwägt die österreichische Regierung nun verschiedene Maßnahmen, um die Lebensmittelpreise zu dämpfen. Während Beispiele aus anderen Ländern die Komplexität solcher Eingriffe zeigen, scheint der Druck auf die Regierung zu wachsen, entschlossen zu handeln. Ob Österreich einen ähnlichen Weg wie Spanien einschlagen oder eigene Wege finden wird, bleibt abzuwarten.
Quelle „heute.at“
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