Kurz vor dem angesetzten Krisentreffen der SPÖ-Spitze hat sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zu Wort gemeldet.
Am Sonntag um 16 Uhr kommen die SPÖ-Landeschefs zusammen, um die aktuelle Lage der Partei zu besprechen. Während in politischen Kreisen intensiv über eine mögliche Nachfolge von Parteichef Andreas Babler spekuliert wird, dämpfte Doskozil entsprechende Erwartungen. Am Rande einer Pressekonferenz in Oberwart erklärte der Landeschef, er glaube nicht, dass bei diesem Treffen personelle Entscheidungen fallen werden.
Debatte um Namen und Ausrichtung
Offiziell geht es beim Treffen der Landesparteivorsitzenden um Fragen des Parteistatuts, wie etwa die Rahmenbedingungen rund um einen möglichen Sonderparteitag. In Parteikreisen wird die Zukunft von Andreas Babler an der Parteispitze jedoch offen hinterfragt. Als potenzielle Nachfolger wurden zuletzt der Medienmanager Gerhard Zeiler sowie Finanzminister Markus Marterbauer gehandelt. Doskozil bezeichnete die Personaldebatte um Marterbauer als eine medial kolportierte Vermutung und verwies auf dessen eigene Stellungnahmen.
Für den burgenländischen Landeshauptmann steht bei den Beratungen allerdings die inhaltliche und politische Ausrichtung der SPÖ im Vordergrund. Als Beispiel führte er die Gesundheitspolitik an, bei der das Burgenland aus seiner Sicht von der eigenen Bundespartei blockiert werde. Solche Frikionen zeigen nach Ansicht Doskozils, dass es der Partei derzeit an einer klaren und einheitlichen Linie bei Themen fehle, die die Bevölkerung direkt betreffen.
Die kommenden Tage werden zeigen, welche Signale von den Beratungen der Parteispitze ausgehen und wie die SPÖ ihre inhaltlichen sowie organisatorischen Weichen für die Zukunft stellen wird.
Quelle „heute.at“
AustriaAktuell-Die politische Ausrichtung verlangt nach klaren Antworten.